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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

ALLGEMEINES

1.    Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten also auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiemit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
2.    Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden.
3.    Mit unseren Mitarbeitern und Vertretern getroffene Vereinbarungen, Zusagen unserer Mitarbeiter sowie Aufträge an unsere Mitarbeiter, bedürfen für ihre Gültigkeit, unserer schriftlichen Bestätigung. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nicht.
4.    Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Bei Neueinführung oder Erhöhung von Frachtspesen oder sonstigen Lasten nach Geschäftsabschluß sind wir berechtigt, diese Erhöhung dem vereinbarten Kaufpreis zuzuschlagen.
5.    Der Käufer hat bei einer Lieferung, die von uns ausgeführt wird, dafür zu sorgen, daß alle erforderlichen Bestimmungen, die zum Anschluß unserer Geräte beachtet werden müssen, eingehalten werden. Insbesonders davon betroffen sind die Absicherung, die Stromzuleitung, sowie die Be- und Entlüftung von Solarien.
6.    Bei Vertragsabschlüssen die über Leasing abgewickelt werden, treten wir nur als Vermittler zum Leasinggeber auf. Das Risiko für den Abschluß eines Leasingvertrages fällt alleine in die Sphäre des Käufers.

LIEFERUNG UND RECHTE AUS LEISTUNGSSTÖRUNG

1.    Der Käufer nimmt zur Kenntnis, daß der vereinbarte Liefertermin kein Fixtermin ist. Da wir von der fristgerechten Zulieferung abhängig sind, können Verzögerungen auftreten. Eine Nachfrist bis zu 6 Wochen gilt daher unabhängig zu den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen als ausdrücklich vereinbart.
2.    Für den Fall, daß der gegenständige Vertrag unsererseits nicht, oder nicht rechtzeitig erfüllt wird, steht dem Käufer ungeachtet ob uns ein Verschulden an der Nichterfüllung trifft, lediglich der Anspruch auf Rückabwicklung des Geschäftes, nicht jedoch Erfüllung und Schadenersatz zu.
3.    Sollte der Käufer ohne je berechtigt zu sein, den Kaufvertrag stornieren, so haben wir das Wahlrecht auf Erfüllung zu bestehen oder den hiermit vereinbarten Betrag von 20% (in Worten: zwanzig Prozent) der Nettoauftragssumme als nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegende Pönale zu verlangen. Mit diesem Betrag sind sämtliche Ansprüche unsererseits aus dem Vertragsverhältnis abgegolten. Sollten uns nach Abschluß des Kaufvertrages Gründe bekannt werden, die an einer Einhaltung des Kaufvertrages durch den Käufer zweifeln lassen, oder sollte eine Vermögensverschlechterung beim Käufer eintreten, sind wir unabhängig von den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen der Besicherung des Kaufpreises berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall betrachten wir das Nichtzustandekommen des Kaufvertrages gleich wie eine unberechtigte einseitige Stornierung durch den Käufer.

GEFAHRENÜBERGANG

1.    Der Erfüllungsort für unsere Lieferverpflichtung ist Graz. Die Transportgefahr trägt der Käufer. Wir verpflichten uns, die Lieferung stoßfest zu verpacken, die Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. Wir beauftragen im Namen des Käufers einen zugelassenen Frachtführer. Wir sorgen für die Versicherung, soweit wir hiezu vom Käufer Anweisung erhalten. Die Kosten hiefür trägt der Käufer. Soweit auch die Montage geschuldet wird, geht die Gefahr nach betriebsbereiter Übernahme der Anlage auf den Käufer über.
2.    Mängel an der Verpackung sind unverzüglich anzuzeigen. Der Käufer bekennt sich dazu, das Liefergut sofort nach Erhalt zu prüfen. Eine allfällige Mängelrüge hat binnen 24 Stunden nach Erhalt der Ware schriftlich zu erfolgen. Bei einem offensichtlichen Mangel muß die Rüge auf dem Lieferschein vermerkt werden.

GEWÄHRLEISTUNG

1.    Wir haften für Mängel, die bereits zum Zeitpunkt der Übergabe wenn auch verdeckt vorhanden waren, längstens 12 Monate (Gebrauchtgeräte 6 Monate) ab Übergabe. Diese Gewährleistung bezieht sich jedoch ausdrücklich nicht auf Röhren, Brenner und Acrylglasteile.
2.    Der Käufer räumt uns das Recht ein, im Falle der berechtigten
Beanstandung, schadhafte Teile auszutauschen und/oder auszubessern.
Der Käufer verpflichtet sich, uns mindestens 2 Nachbesserungen zuzugestehen. Es besteht Einigung darüber, daß wir auf Vorlieferanten angewiesen sind und sich unsere Mängelbehebungsfrist dadurch entsprechend verzögern kann. Sollte eine Mängelbehebung aus Gründen, die in die Sphäre unserer Vorlieferanten fallen nicht möglich sein, können wir hiefür nicht in Anspruch genommen werden. Werden unsere Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet , die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, entfällt jede Gewährleistung. Gegen uns gerichtete Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

PREIS UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1.    Es gelten die Preise die laut Kaufvertrag und Auftrag genannt worden sind. Eine Zahlung darf nur auf eines unserer Konten, oder an eine von uns mit einer Inkassovollmacht ausgestattete Person erfolgen.
2.    Der Käufer ist zur Aufrechnung, zur Rückbehaltung oder Minderung, nur dann berechtigt, wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen, soweit nicht von uns schriftlich anerkannt, ist ausgeschlossen.
3.    Bei Zahlungsverzug gelten 12% Verzugszinsen als vereinbart.
4.    Wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, insbesonders ein Scheck nicht eingelöst wird, oder die Zahlung des Käufers eingestellt wird, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir bereits Schecks angenommen haben. Wir sind in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Desgleichen sind wir berechtigt, von noch nicht ausgeführten Verträgen zurückzutreten.

EIGENTUMSVORBEHALT

1.    Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die Ware unser Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen unzulässig, jedoch darf der Käufer die Ware im gewöhnlichen Geschäftsgang weiterveräußern, solange er nicht im Verzug ist. Die aus dem Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Produkte enstehenden Forderungen in Höhe des Fakturenbetrages, einschließlich Mehrwertsteuer, tritt der Käufer bereits jetzt sicherheitshalber an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt den Käufer, die an ihn abgetretenen Forderungen für Rechnung des Verkäufers in eigenen Namen einzuziehen. Der Verkäufer kann diese Einzugsermächtigung widerrufen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Über Aufforderung des Verkäufers wird der Käufer die Abtretung unverzüglich offenlegen und die für den Forderungseinzug erforderlichen Auskünfte und Unterlagen unverzüglich dem Verkäufer herausgeben. Der Käufer wird die Ware während des Eigentumsvorbehaltes mit äußerster Sorgfalt behandeln. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen und zu diesem Zwecke die Räume des Käufers zu betreten. Wird die Ware beim Käufer gepfändet oder auf sonstige Weise beschlagnahmt, so sind wir hievon sofort schriftlich zu benachrichtigen; die Kosten eines Interventionsverfahrens trägt der Käufer.
2.    Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes zu verwahren und die Ware als unser Eigentum zu kennzeichnen.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Schadenersatzansprüche aus Verschulden, bei Vertragsabschluß oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

ANWENDBARES RECHT

Für die Geschäftsbeziehung und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt österreichisches Recht.

ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort ist Graz. Als Gerichtsstand wird das jeweils zuständige Gericht in Graz vereinbart.

TEILUNWIRKSAMKEIT

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. An die Stelle dieser Bestimmungen tritt dann die jeweils wirksame Bestimmung oder Handhabung, die ihnen im wirtschaftlichen Ergebnis entsprechen oder am nächsten kommen.

VERTRAGSABSCHLUSS

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

FOLGEN DES WIDERRUFS

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Manuel Vrabel
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